Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§1. Allgemeines:
(1) Diese Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten bei
jeder Beauftragung von MPS-Webdesign, Patrik Schwindling
(kurz: MPS-Webdesign genannt), zur Erstellung und Hosten
von Websites und den damit verbundenen Leistungen.
(2) Sämtliche Verträge
von MPS-Webdesign mit dem Auftraggeber (kurz: AG) werden
grundsätzlich auf Basis dieser Vertragsbedingungen
abgeschlossen. Änderungen sind nur durch schriftliche
Vereinbarung möglich. Die AGB's von MPS-Webdesign werden
in vollem Umfang vom AG akzeptiert.
(4) Je nachdem welches Produkt gewählt
wurde gelten die Produktspezifischen Vereinbarungen (Pkt.
4-11 dieser AGB's) zwischen MPS-Webdesign und dem AG.
(5) Der AG bestätigt die Richtigkeit
und Vollständigkeit der Angaben der Daten auf den Bestell-Formularen
bzw. Online-Bestellungen. MPS-Webdesign ist berechtigt,
andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus
diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
(6) Dem AG sind die technischen Möglichkeiten
der bestellten Produkte im Detail klar, der AG hat sich
vor dem Vertragsabschluss über die Funktionsweisen
der Leistungen von MPS-Webdesign sowie des bestellten Produktes
ein hinreichendes Bild verschafft und bestätigt, den
Leistungsumfang im Detail zu kennen. Zusätzliche Vorgaben
des AG bedürfen der Schriftform. Eine Stornierung wegen
z.b.: Nicht-Erfüllung möglicher Anforderungen
vom AG ist nicht möglich. Dem AG werden Unterlagen
zur Installation gesandt bzw. telefonische Unterstützung
geboten, kann der AG dennoch aufgrund von div. lokalen Problemen
(Software-Einstellungen, …) das Produkt nicht vollständig
nützen bzw. eine Verbindung aufbauen, liegt es nicht
in der Leistungserbringung von MPS-Webdesign.
(7 )Der AG ist nicht berechtigt,
Zahlungen wegen Garantie, Gewährleistungsansprüchen
oder Schadenersatz zurückzuhalten (Kompensationsverbot).
Im voraus bezahlte Beträge werden nicht rückerstattet.
(8) Der Kunde hat die Möglichkeit
eigenständig die Versandart der Rechnung zu wählen,
es gibt die Möglichkeit POST und E-Mail. Wählt
der Kunde E-Mail werden alle Rechnungen als pdf-Dokument
per E-Mail versandt. Dem Kunden ist bekannt, dass es an
die E-Mail and die bei der Auftragsvergabe angegebene mailadresse,
per E-Mail verschickt wird. Möchte der Kunde die Rechnung
per Post und E-Mail, werden pro erstellte Rechnung einmalig
1.00 EUR als Verwaltungsaufwand verrechnet.
§2. Preise / Abschluß / Zahlung
(1) Alle in Preislisten und auf Angeboten angeführten
Preise verstehen sich grundsätzlich (netto) exklusive
gesetzlicher Umsatzsteuer (derzeit Deutschland 19%); diese
Umsatzsteuer wird gesondert zusätzlich verrechnet.
(2) Im Einzelfall behält sich
MPS-Webdesign das Recht vor, ohne Begründung einen
Vertragsabschluß abzulehnen.
(3) Individuelle Angebote sind, wenn
nicht anders angeführt, unverbindlich, haben ansonsten
eine Gültigkeit von 10 (zehn) Werktagen. Angemessene
Preisänderungen sind MPS-Webdesign bei geänderten
Kosten gestattet und werden mindestens 3 Monate dem AG per
E-Mail mitgeteilt.
(4) Der AG hat mehrere Möglichkeiten
der Zahlung, bei Option per Einzug (Lastschrift) gilt wie
folgt: Der erteilte Auftrag ist jederzeit widerrufbar, selbst
bei bereits abgebuchten Zahlungen kann binnen einer Frist
die Abbuchung vom AG rückgängig gemacht werden.
Die vom Konto abzubuchenden Beträge unterliegen keiner
betragsmäßigen Beschränkung. MPS-Webdesign
hat das Recht offene Rechnungen jederzeit einzuziehen (Folgerechnungen,
etc.).
(5) Aus von der Bank des AG nicht
durchgeführten Aufträgen entstehenden Bank-Spesen
(derzeit EUR 7,50 pro Rückleitung) werden dem AG angelastet
und MPS-Webdesign behält sich vor, den Account bis
zum Zeitpunkt des Ausgleichs der offenen Rechnung zzgl.
der Aufwandspauschale zu sperren. Diese Gebühr beinhaltet
die durch die Bank erhobenen Gebühren für die
Rückbuchung der Beträge, sowie die hiefür
notwendigen Aufwendungen.
(6) Ist der Vertragspartner mit seinen
Fälligkeiten in Verzug, so wird dem Kunden eine Mahnung
auf elektronischen Weg zugestellt und ein Zahlungsziel von
7 Tagen festgesetzt. Zusätzlich zu dem angemahnten
Betrag wird eine Mahngebühr über 5.00 EUR erhoben,
die ab der ersten Mahnung berechnet wird.
(7) Sollten keine Zahlungseingänge seitens des Kunden
für die bereitgestellte Leistung eingehen, behält
sich MPS-Webdesign vor, den ausstehenden Betrag per Inkasso
Unternehmen einzufordern, sowie sämtliche Leistungen
gegenüber dem Kunden einzustellen. Dies gilt bis zur
vollständigen Bezahlung der ausstehenden Forderungen.
Zusätzlich wird eine Bearbeitungsgebühr über
19,50 EUR erhoben. Die Freischaltung des Accounts erfolgt
umgehend nach Feststellung des Zahlungseingangs innerhalb
der gesetzten Frist. Bei Zahlungsverzug über die gesetzte
Frist hinaus behält sich MPS-Webdesign das Recht vor,
die Domain zu löschen. Sollte der AG mit seinem Produkt
zu einem anderen Provider umziehen, bedarf es zur Vertragslösung
ebenfalls einer ordentlichen Kündigung, ansonsten wird
die Leistung weiterverrechnet.
(8) MPS-Webdesign ist, sofern der
Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt,
die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung
wird wirksam, wenn MPS-Webdesign innerhalb von 6 Wochen
nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung
auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen
Widerspruchs hinweisen.
§3. Kündigung
(1) Kündigungsfristen entnehmen Sie bitte der jeweiligen
Produktkategorie unter Pkt. 4 und 5 dieser AGB's), da diese
Produktspezifisch sind. Kündigungen werden ausschließlich
in schriftlicher Form mit dem von MPS-Webdesign zur Verfügung
gestellten Kündigungsformularen (anfordern unter info@mps-webdesign.com),
per E-Mail (gescannt), POST oder FAX akzeptiert. Eine andere
Art der Kündigung (egal welches Produkt) - telefonisch
oder mündlich - ist nicht gültig.
(2) Eine Kündigung ist erst
gültig, nachdem MPS-Webdesign dies dem AG per E-Mail
bestätigt, diese Bestätigung wird an die zuletzt
angegebene E-Mail-Adresse des AG gesandt.
(3) Die Übertragung eines Produktes
zu einem anderen Provider bzw. die Löschung des Produktes
direkt bei der TA bzw. bei der jeweiligen Vergabestelle
gilt nicht als Vertragsauflösung.
§4. Domain/Webhosting
(1) Nach der Annahme der Bestellung erhält der AG Zugangsdaten
zum Kundencenter um seine Produkte zu verwalten. Sollte
der AG ein paar Tage nach Einlangen der Bestellungen keinen
Zugriff auf das Kundencenter haben ist der AG verpflichtet
sich umgehend beim Support von MPS-Webdesign zu melden,
um das Problem zu bemängeln.
(2) Der AG erhält von MPS-Webdesign
für die Nutzung der Leistung ein persönlichen
Benutzername und Passwort. Diese Daten dürfen keinesfalls
an Dritte weitergegeben werden. MPS-Webdesign ist nicht
dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt, auf
rechtswidrige Art und Weise an Daten des AG heranzukommen
und sie weiter zu verwenden, sodass die Geltendmachung von
Schäden des AG oder Dritter gegenüber MPS-Webdesign
aus einem derartigen Zusammenhang einvernehmlich ausgeschlossen
wird. MPS-Webdesign ist nicht verpflichtet den verursachten
Traffic (Datenverkehr) vom AG zu rechtfertigen. Alle Leistungen
über diese Daten werden dem AG zugeordnet und sind
auch ohne möglichen Einspruch zuzahlen, z.B: bei erhöhtem
Minuten-Kosten durch div. Missbrauch-Faktoren wie Viren,
Eindringlinge, etc.
(3) Der Erste des Monats, in dem
der Auftrag des AG bei MPS-Webdesign einlangt bzw. die erste
Rechnungs-Legung erfolgt (vorrangig), ist der Stichtag für
den Vertragsbeginn.
(4) Die Vertragslaufzeit beträgt
12 Monate.
(5) Die Rechnungs-Legung beträgt
6 oder 12 Monate im voraus, am 1. des Monats, in dem Ihr
Auftrag bei MPS-Webdesign eingelangt ist bzw. die erste
Rechnungs-Legung erfolgte (vorrangig).
(6) Das Vertragsverhältnis kann
von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer
Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Bereits gezahlte bzw. fällige Gebühren werden
im Falle einer regulären oder fristlosen Kündigung
nicht erstattet bzw. sind noch zu entrichten. Wenn keine
fristgerechte Kündigung bei MPS-Webdesign eingegangen
ist verlängert sich der Vertrag automatisch um ein
weiteres Jahr, mit gleich bleibenden Kündigungsregeln.
(7) Je nach Produkt enthalten diese
verschiedene Traffic Pakete. Wird in einem Monat der inkludierte
Traffic überschritten, werden pro angefangenes GB 5.00
EUR mtl. nachverrechnet. Der AG hat jederzeit die Möglichkeit
seinen Traffic-Verbrauch online einzusehen.
(8) Der AG ist immer zugleich der
RE-Emfpänger, allerdings ist es möglich andere
Daten für den Domain-Inhaber zu wählen. Dem AG
ist klar, das lt. Vergabestelle die Daten welche als Domain-Inhaber
angegeben werden auch der rechtliche Inhaber der Domain
ist. Dennoch schließt der AG den Vertrag mit MPS-Webdesign
ab und ist für alle Vereinbarungen haftbar. Die Gebühren
werden vereinbarungsgemäß jährlich oder
halbjährlich im Voraus verrechnet.
§5. Website-Erstellung
(1) MPS-Webdesign erstellt dem Kunden den Internet-Auftritt
nach seinen Wünschen. Die Erstellung erfolgt im Rahmen
der Möglichkeiten von MPS-Webdesign. Dabei ist er berechtigt,
dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der
Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums
zu beauftragen.
(2) Der aktuelle Status der zu erstellenden Internet-Präsenz
kann im Regelfall im Internet abgerufen und kontrolliert
werden. Nach Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls und Zahlung
der Rechnung erfolgt die Onlinestellung oder Freigabe der
Webseite.
(3) Die zu erstellende Internet-Präsenz bleibt bis
zur Fertigstellung und erfolgten Zahlung durch den Kunden
Eigentum von MPS-Webdesign. Das komplette oder teilweise
Kopieren der Präsenz auf einen anderen Server oder
ein anderes Speichermedium ist in dieser Zeit nicht gestattet.
(4) Der Kunde teilt MPS-Webdesign bei einem einführenden
Beratungsgespräch oder schriftlich vor Beginn der Erstellung
der Internet-Präsenz seine Wünsche mit. Anschließend
wird von MPS-Webdesign die Durchführbarkeit geprüft
und gemeinsam ein Konzept erstellt. Dabei wird insbesondere
das Erscheinungsbild und der Umfang der Internet-Präsenz
festgelegt.
(5) Nach Erstellung des Designs und Abnahme durch den Kunden
stellt MPS-Webdesign eine Zwischenrechnung für das
Erbringen dieser Leistung aus. Erst nach Zahlungseingang
werden die weiteren vereinbarten Leistungen, wie z.B. Fotos
und Texte, angefertigt und eingearbeitet.
(6) Während des Zeitraums der Erstellung der Internet-Präsenz
kann der Kunde Änderungswünsche geltend machen.
Diese müssen allerdings im Rahmen des gemeinsam erarbeiteten
Konzepts liegen. Andernfalls erklärt sich der Kunde
mit einer zusätzlichen Berechnung der zu ändernden
Seiten einverstanden. Ob eine Änderung außerhalb
des Rahmens liegt, wird dem Kunden vorher mitgeteilt.
(7) MPS-Webdesign behält sich das Recht vor, Aufträge
und Wünsche des Kunden nicht zu erfüllen, wenn
diese gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
Der Kunde stellt MPS-Webdesign von sämtlichen Schadensersatzansprüchen,
die aus der Website-Erstellung einhergehen könnten,
frei - auch von Schadensersatzansprüchen Dritter. Der
Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten
verbreiteten Angebote verantwortlich, und hat dafür
Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts
und Copyright-Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen
verstößt, sowie die Erfüllung gesetzlicher
Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen.
Sollten Verstöße hiergegen bekannt werden, behalten
wir uns das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache
zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen.
(8) Technische Beratung per eMail, Telefon, Fax etc. wird
nach Aufwand berechnet, sofern kein Wartungsvertrag abgeschlossen
wurde. Hierzu wird für den Auftraggeber ein Zeitkonto
angelegt, in dem die Beratungszeiten protokolliert und ab
einem Zeitaufwand von 1 Stunde berechnet werden.
(9) Der Vertrag zur Website-Erstellung kommt nach Unterzeichnung
des Auftrages zustande. Wird die Erstellung der Internet-Präsenz
auf Wunsch des Kunden oder durch dessen Verschulden vorzeitig
beendet, erfolgt eine Berechnung der bereits erbrachten
Leistungen. Es gelten die Preise laut Angebot/Preisliste.
Bei sehr anspruchsvollen Seiten kann sich der Seitenpreis
anteilig nach dem benötigten Aufwand erhöhen.
Dies wird dem Kunden vorher mitgeteilt.
§6. Urheberrechte
(1) Alle Urheber-, Leistungs- und Eigentumsrechte an gestalteten
Inhalten bleiben im Besitz von MPS-Webdesign.
(2) Die Bereitstellung von Inhalten
(Bilder, Grafiken, Audio- und Videodateien) durch den Auftraggeber
erfolgt unter Beachtung der Urheber-, Schutzrechte und den
gesetzlichen Bestimmungen. Der Auftraggeber erklärt
bei Auftragserteilung, dass das vorgelegte Material sein
Eigentum ist und keine Rechte Dritter verletzt.
(3) Bei Urheberrechtlichen Streitigkeiten
bezüglich der Inhalte des erteilten Auftrages trägt
der Auftraggeber die alleinige Verantwortung.
§7. Webservice
(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.
Eine Kündigung während der Mindestvertragslaufzeit
ist nicht möglich.
(2) Der vereinbarte Jahres-Betrag,
je nach Service-Vertrag, wird im voraus, zum 01 des Monats,
vom angegebenen Konto abgebucht, in dem der Auftrag erteilt
wurde.
(2) Eine Kündigung muss spätestens
bis zum Monatsersten zwei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer
(12 Monate) bei MPS-Webdesign eingegangen sein. Ansonsten
verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres
Jahr, mit gleich bleibenden Kündigungsregeln.
§7 Haftung
(1) MPS-Webdesign verpflichtet sich, bei der Erbringung
von Leistung mit größter Sorgfalt vorzugehen,
haftet aber nicht für von Dritten zur Verfügung
gestellte oder für von Dritten bezogene Leistungen
(z.B.: Telekom Leistungen).
(2) Der Kunde stimmt ausdrücklich
zu, dass er unsere Dienste auf eigenes Risiko nutzt. Weder
wir noch unsere Mitarbeiter oder andere mit den Diensten
in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren,
dass der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei
ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch
die Nutzung der Dienste erreicht werden, noch über
die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher
Informationen, die durch unsere Dienste verbreitet werden.
(3) Der AG ist nicht berechtigt,
Zahlungen wegen Garantie, Gewährleistungsansprüchen
oder Schadenersatz zurückzuhalten (Kompensationsverbot).
MPS-Webdesign wird die Leistungen und Sicherungen unter
Berücksichtigung des allgemeinen Standes der Technik
durchführen. Aufgrund der Gegebenheiten des Internet
können aber keine Verfügbarkeitsgarantien bzw.
qualitative Übermittlungsgarantien abgegeben werden.
(4) MPS-Webdesign wird dem AG Unterbrechungen
oder wesentliche Einschränkungen, soweit diese zur
Wartung, zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten, zur
Verbesserung eines Netzes oder Dienstes oder zur Vermeidung
von Störungen erforderlich sind, rechtzeitig mitteilen,
sofern möglich. MPS-Webdesign garantiert generell keine
fixen Verfügbarkeiten, aufgrund der Gegebenheiten des
Internets.
(5) MPS-Webdesign haftet nicht, wenn
der AG deren Verpflichtungen aus einem Vertrag auf Grund
von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat, nicht
nachkommen kann. Ein möglicher Schadensersatz ist auf
den Auftragswert der jeweiligen Produkte beschränkt.
Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Haftung für
entgangenen Gewinn, unterbliebene darüber hinausgehende
Einsparungen, mittelbare oder sonstige Folgeschäden.
(5) Der AG stellt MPS-Webdesign von
sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Soweit Daten an MPS-Webdesign
- gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt
der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig
gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist
der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich an MPS-Webdesign zu übermitteln.
(6)MPS-Webdesign hat jederzeit die
Möglichkeit, sofern ein Account einen Server zu stark
beansprucht, aus welchen Gründen auch immer (zuviel
Prozesse, CPU-Last, unsichere Skripte, etc.) und somit die
Nutzung des Servers für anderen Kunden gefährdet,
den Auftrag jeweils zum Monatsletzten mit einer Frist von
einem Monat zu kündigen, in diesem Fall wird MPS-Webdesign
dem Kunden an die angegebene E-Mail über die Kündigung
informieren und die nicht beanspruchten Monate dem Kunden
rückerstatten.
(7)MPS-Webdesign kann nicht dafür
haften, wenn verschiedene Such-Server suggerieren, dass
eine Top-Level-Domain noch frei sein soll, aber sich dies
dann bei einer Anmeldung als unrichtig herausstellt. Bei
KK (Transfer von Domains zu MPS-Webdesign ist der Leistungszeitraum
auch wann der Vertrag zu MPS-Webdesign gefaxt wurde, auch
wenn die Übernahme der Domain Wochen/Monate dauert,
da dies nicht an MPS-Webdesign liegt.
(8) Haftung und Schadensersatzansprüche
sind auf den Auftragswert beschränkt. Jegliche Haftung
und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit
sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Vertragsverletzung von MPS-Webdesign direkt, eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt
für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem
Grund. Dem AG sind die technischen Möglichkeiten der
bestellten Produkte im Detail klar, der AG hat sich vor
dem Vertragsabschluss über die Funktionsweisen der
Leistungen von MPS-Webdesign ein hinreichendes Bild verschafft
und bestätigt, den Leistungsumfang im Detail zu kennen.
Zusätzlich Vorgaben des AG bedürfen der Schriftform.
(9) Die Haftung von MPS-Webdesign
wird für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Ebenso der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden
und von Schäden aus Ansprüchen Dritter. Ausgeschlossen
wird auch jegliche Gewährleistung aufgrund technischer
Gegebenheiten des Internets, so dass keine Gewähr für
die Verfügbarkeit von technischen Einrichtungen Dritter
oder MPS-Webdesign besteht. Ebenso besteht keine Gewähr
für die fehlerfreie, sofortige und sichere Übertragung
über das Internet zwischen MPS-Webdesign und dem Kunden
sowie dessen Kunden. MPS-Webdesign lehnt auch jegliche Haftung
für den Inhalt der gehosteten Websites und von Websites
Dritter ab, auf die von Websites die bei MPS-Webdesign gehostet
sind verlinkt wird.
(10) Es ist allgemein bekannt, dass
nicht nur in Österreich und der Europäischen Union,
sondern weltweit die Darstellung und Präsentation von
Internet-Seiten mit pornografischen, hetzerischen, ehrenbeleidigenden
und auch wettbewerbswidrigen Inhalten untersagt ist und
sowohl zivilrechtlich, als auch strafgerichtlich und verwaltungsstrafrechtlich
verfolgt wird. Der Auftraggeber übernimmt es daher
in seinen alleinigen Verantwortungsbereich, für diese
seine Website-Inhalte zu haften. MPS-Webdesign hat das Recht
(und die gesetzliche Pflicht), bereits bei Verdacht auf
verbotene Inhalte in der Webpräsentation des Auftraggebers
die entsprechenden Sites zu sperren und kann aus wichtigem
Grund vom Vertrag zurücktreten; der Auftraggeber wird
von einer derartigen Sperre sofort informiert. Sollte der
Serverzugang des Auftraggebers dazu verwendet werden, Spam-Mails
(Massen-E-Mails) zu versenden, ist MPS-Webdesign berechtigt,
den Zugang zu sperren. Sollte MPS-Webdesign aus Verschulden
des Auftraggebers in Anspruch genommen werden, verpflicht
sich der Auftraggeber zur vollständigen Schad- und
Klagloshaltung. Bereits vorbezahlte Beträge werden
nicht rückerstattet.
§8 Datenschutz
(1) Der AG verpflichtet sich, sämtliche zur Vertragerfüllung
notwendigen Daten vollständig und richtig bekannt zu
geben.
(2) MPS-Webdesign verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen
Vorschriften nach dem deutschen DatenSchutzGesetz und der
EU-Richtlinien für den Datenschutz. Der AG erklärt
seine Zustimmung, dass MPS-Webdesign die Daten (Name, Firma,
e-Mail-Adresse, usw.) für Support und interne Marketingzwecken
verwenden darf.
§9 Impressum
MPS-Webdesign
Patrik Schwindling
In der Sandkaul 75
66822 Lebach
Telefon: +49 (0) 6881 – 539112
Fax: +49 (0) 6881 - 5390332
|
